Marken sind territoriale Schutzrechte, die durch lokale Registrierung erworben werden müssen. Das Gesuch für die internationale Registrierung ist in der Schweiz zwingend über das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum in Bern einzureichen.

Bereits 1891 wurde ein internationale Abkommen über den internationalen Schutz von Marken abgeschlossen. Dank dieses Abkommens konnte in zahlreichen Ländern der Markenschutz unter Anwendung eines zentralen Verfahrens erlangt werden. Nach dem Madrider Markenabkommen von 1989, welches den Anwendungsbereich erweiterte und dem Madrider Protokoll von 1997, kann der Markenschutz auf die rund 60 Mitgliedstaaten ausgedehnt werden.

 

World Intellectual Property Organization (WIPO)

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) übernimmt als Sonderorganisation der Vereinten Nationen im Auftrag der Regierungen der beteiligten Länder die weltweite Verantwortung für den Schutz von Warenzeichen. Dieser Aufgabe widmet die WIPO - neben dem Schutz der Patent- und Urheberrechte - rund einen Drittel ihrer Tätigkeit. Die WIPO deckt mit ihrem Markenregistrierungssystem rund 60 Länder ab. Über 700'000 Warenzeichen sind eingetragen, davon sind zurzeit rund 320'000 gültig. Das System erstreckt sich auf West- und Osteuropa, China und einige Länder in Afrika. Die USA und Japan sind noch nicht Mitglied.

Die WIPO ist vor allem durch den Abschluss internationaler Verträge für die Erstellung internationaler Normen und Standards für geistiges Eigentum tätig. Weiter erteilt die WIPO Auskünfte über gewerbliches Eigentum, vor allem technisch-juristische Informationen, welche in Patentdokumenten und im internationalen Markenregister enthalten sind.

Heute gehen die Schutzanforderungen für eine Marke über die territorialen Grenzen hinaus. Das Europäische Markenamt HABM, das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für Marken, Muster und Modelle, bietet die Möglichkeit, in einem einzigen Verfahren, für alle Mitgliederländer der Europäischen Union Registerschutz für Marken zu erwerben.

Für aktuelle Informationen zum Eintragungsverfahren, siehe www.ige.ch und Promarca-Broschüre «Markenschutz leicht gemacht» (PDF 23 Seiten; 1,5 MB)